Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Main Wein GmbH & Co. KG

 

  1. Geltungsbereich

1.1      Die Main Wein GmbH, Borsigallee 16a, 60388 Frankfurt am Main (nachfolgend "Under The Cork") ist Betreiberin des Online-Shops „https://www.under-the-cork.de“ (nachfolgend die „Webseite“) und bietet Verbrauchern und Unternehmern (nachfolgend „Kunden“) den Erwerb von Waren, insbesondere Wein, Gin, Spirituosen und sonstigen Accessoires über das Internet an.

1.2      Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren zwischen Under The Cork und den Kunden, die Waren auf der Webseite https://under-the-cork.de erwerben.

1.3      Für die Vertragsbeziehung zwischen Unter The Cork und dem Kunden gelten ausschließlich diese AGB. Gegenbestätigungen der Kunden unter Hinweis auf ihre eigenen Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Individuelle Vereinbarungen bleiben hiervon unberührt.

1.4      Der Kunde kann diese AGB jederzeit zur Kenntnis nehmen, indem er auf der Webseite die Schaltfläche „Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen“ betätigt. Er wird spätestens im Bestellformular zusätzlich auf diese AGB aufmerksam gemacht.

 

  1. Kundenkonto, Vertragsschluss

2.1      Bestellungen über die Website können als registrierter oder nicht registrierter Kunde erfolgen.

2.2      Unternehmer haben darüber hinaus die Möglichkeit, nach Übersendung einer Kopie des Gewerbescheins oder eines ähnlichen Nachweises eine Händler-Registrierung zu erhalten. Die Freischaltung einer Registrierung als Händler liegt im Ermessen von Under The Cork.

2.3      Besitzt der Kunde bereits ein Kundenkonto, kann er sich mit E-Mail-Adresse und Passwort einloggen. Sofern der Kunde nicht bereits über ein eigenes Kundenkonto verfügt, wird ihm im Rahmen des Bestellvorgangs die Einrichtung eines solchen angeboten.

2.4      Zur Einrichtung des Kontos gibt der Kunde neben seiner E-Mail-Adresse auch ein selbst gewähltes Passwort ein. Nach Absenden des Registrierungsformulars muss der Kunde seine E-Mail-Adresse bestätigen. Under The Cork sendet hierzu eine E-Mail mit einem Bestätigungslink, den der Kunde bestätigen muss, um die Registrierung abzuschließen und anschließen auf sein Kundenkonto zugreifen zu können.

 

  1. Vertragsschluss

3.1      Die Präsentation der Waren auf der Webseite stellt kein verbindliches Angebot von Under The Cork dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum). Waren im Warenkorb werden nicht reserviert.

3.2      Durch Anklicken der Schaltfläche „Jetzt kaufen“ im letzten Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der in der Bestellübersicht angegebenen Waren ab. Unmittelbar im Anschluss an die erfolgreiche Absendung der Bestellung erhält der Kunde eine Bestell- sowie eine gesonderte Vertragsbestätigung per E-Mail.

3.3      Wählt der Kunde im Bestellprozess eine Zahlungsart, mit der der Kaufpreis sofort mit Absendung der Bestellung beglichen wird, erklärt Under The Cork schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ betätigt.

3.4      Vor Betätigung der Schaltfläche „Jetzt kaufen“ können Kunden ihre Bestellung jederzeit im Warenkorb anpassen, insbesondere die gewünschte Stückzahl ändern oder ausgewählte Waren ganz entfernen. Eingabefehler (z.B. gewählte Zahlungsart, Kontaktdaten oder gewünschte Stückzahl) können zudem korrigiert werden, indem auf der Bestellübersichtsseite im Bestellprozess die Schaltfläche „Bearbeiten“ geklickt wird. Zum Abbruch des Bestellprozesses können Kunden ferner ihr Browser-Fenster schließen.

3.5      Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die von Under The Cork versandten E-Mails empfangen werden können. Kunden werden gebeten, hierzu auch den SPAM-Ordner des verwendeten E-Mail-Postfachs zu überprüfen.

3.6      Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren einschließlich dieser AGB und der Widerrufsbelehrung werden den Kunden per E-Mail mit der Vertragsbestätigung zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch Under The Cork erfolgt nicht.

3.7      Bei einer Bestellung von alkoholischen Getränken bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat.

 

  1. Preise, Zahlung

4.1      Bei den auf der Webseite angezeigten Preisen handelt es sich um Gesamtpreise, in Euro inkl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Versandkosten werden auf der Webseite und auf der Bestellübersichtsseite gesondert abgeben.

4.2      Die für die Zahlung zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten sind im öffentlichen Bereich der Webseite angegeben.

4.3      Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

 

  1. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu. Die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular sind im öffentlichen Bereich der Webseite verfügbar.

 

  1. Liefer- und Versandbedingungen

6.1      Der Kunde kann im Bestellprozess auswählen, ob er die Ware am Sitz von Under The Cork abholt oder die Lieferung gemäß den nachfolgenden Bestimmungen wünscht.

6.2      Die Lieferung erfolgt an die Adresse, die der Kunde bei der Aufgabe der Bestellung angegeben hat.

6.3      Sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung innerhalb von ca. 1-3 Werktagen ab Erhalt der Bestellung.

6.4      Die Lieferung erfolgt nur an Personen, die das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht haben. Die Altersverifikation erfolgt bei Übergabe an den Kunden durch den Versanddienstleister.

6.5      Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die Under The Cork hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Die Kosten der Lieferung sind durch den Kunden nicht zu erstatten, wenn dieser von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Dies gilt nicht, der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Under The Cork angebotene günstigste Standardlieferung gewählt hat, durch die zusätzliche Kosten entstanden sind.

6.6      Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald Under The Cork die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald Under The Cork die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und Under The Cork dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.

6.7      Im Verkehr mit Unternehmern behält sich Under The Cork das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Under The Cork zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Under The Cork wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

 

  1. Besondere Bedingungen für Gutscheine

7.1      Gutscheine sind als Wertgutschein übertragbar – können somit auch verschenkt werden - und sind als Geschenkgutschein nicht personalisiert. Under The Cork kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber des Geschenkgutscheins leisten. Dies gilt nicht, wenn Under The Cork Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers des Geschenkgutscheins hat.

7.2      Bei Bestellungen über die Webseite kann der Geschenkgutschein bei Abschluss des Buchungsvorgangs unter Angabe der Gutscheincodes eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist ausgeschlossen. Die Einlösung ist stets für alle aktuell auf der Webseite verfügbaren Waren möglich.

7.3      Der Geschenkgutschein kann innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist (Gültigkeitsdauer) von drei Jahren eingelöst werden. Die Einlösefrist beginnt mit Ende des Jahres, in dem der Erwerb des Gutscheins stattfand. Auch etwaiges Restguthaben nach Einlösung ist innerhalb vorstehender Gültigkeitsdauer einlösbar. 

7.4      Gutscheinguthaben wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Ist der Preis der Ware geringer als der Wert des eingelösten Geschenkgutscheins, bleibt der verwendete Gutscheincode hinsichtlich des Differenzbetrags weiterhin aktiv. Der Differenzbetrag kann bei weiteren Bestellungen von Waren über die Webseite unter Verwendung des Gutscheincodes eingesetzt werden.  

7.5      Sofern der Kunde den Wertgutschein an Dritte weitergibt oder verschenkt, bleiben die hier geregelten Bedingungen in Kraft und sind dem Empfänger zur Kenntnis zu bringen. Falls mit der Weitergabe des Gutscheins abweichende Vereinbarungen über die Modalitäten der Einlösung des Wertgutscheins getroffen werden, entfalten diese eine rechtliche Wirkung nur zwischen der weitergebenden Person und dem Empfänger. 

 

 

  1. Eigentumsvorbehalt

Tritt Under The Cork in Vorleistung, behält sich Under The Cork bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

  1. Gewährleistung

9.1      Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

9.2      Handelt der Kunde als Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist auf von Under The Cork gelieferten Waren 12 Monate.

9.3      Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

9.4      Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und Under The Cork hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

 

  1. Haftung

10.1    Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Under the Cork, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen kann.

10.2    Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Under The Cork nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

10.3    Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Under The Cork.

10.4    Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Under The Cork den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit Under The Cork und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

  1. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

  1. Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesen AGB Frankfurt am Main in der Bundesrepublik Deutschland. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz von Under The Cork ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Under The Cork ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

 

  1. Alternative Streitbeilegung

13.1    Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

13.2    Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Zuständig ist die Universalschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein (https://www.verbraucher-schlichter.de).

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